Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Stand: Juli 2026

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB") regeln die Nutzung der Software-as-a-Service-Anwendung „Pilot" (nachfolgend „App" oder „Pilot"), erreichbar unter app.usepilot.de, durch Nutzerinnen und Nutzer (nachfolgend „Nutzer").

Anbieter der App ist:

Carovo GmbH
Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH)
Am Juliusturm 31
13599 Berlin, Deutschland
Vertretungsberechtigter Geschäftsführer: Metehan Kartal
Registergericht: Amtsgericht Charlottenburg
Registernummer: HRB 259112 B
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: DE365074412
Telefon: 030 5858 19080
E-Mail: info@usepilot.de

(nachfolgend „Anbieter").

1. Geltungsbereich, Vertragspartner

1.1 Diese AGB gelten für alle Verträge zwischen dem Anbieter und dem Nutzer über die Bereitstellung und Nutzung der App in der jeweils zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung.

1.2 Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Bedingungen des Nutzers werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich in Textform zu.

1.3 Die App richtet sich sowohl an Verbraucher im Sinne des § 13 BGB als auch an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB. Soweit einzelne Klauseln nur für eine dieser Gruppen gelten, ist dies kenntlich gemacht.

1.4 Die App richtet sich nicht an Personen unter 18 Jahren. Mit dem Vertragsschluss versichert der Nutzer, dass er volljährig und unbeschränkt geschäftsfähig ist.

2. Leistungsbeschreibung, Charakter der App

2.1 Pilot ist eine KI-gestützte Produktivitäts- und Kalenderunterstützungs-Anwendung. Die App dient insbesondere der Organisation von Aufgaben, Projekten, Notizen, Seiten und Kalenderterminen sowie der KI-gestützten Tagesplanung. Die App kann optional mit externen Kalenderdiensten (z. B. Google Kalender, Microsoft Outlook) verbunden werden, um Termine zu lesen, anzuzeigen und – sofern der Nutzer dies aktiviert – zu erstellen, zu ändern, zu verschieben oder zu löschen.

2.2 Der konkrete Funktionsumfang ergibt sich aus der jeweils in der App bereitgestellten Leistungsbeschreibung sowie der gewählten Abonnement-Variante. Maßgeblich ist der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses vereinbarte Leistungsumfang.

2.3 Pilot ist ein unterstützendes Hilfswerkzeug. Die App ersetzt nicht die eigene Termin-, Fristen- und Aufgabenkontrolle des Nutzers. Sie ist insbesondere nicht dafür bestimmt, die alleinige, verbindliche oder rechtlich maßgebliche Quelle für Termine, Fristen, Meetings, vertragliche Verpflichtungen oder geschäftskritische Ereignisse zu sein. Der Nutzer bleibt jederzeit selbst dafür verantwortlich, seine Termine, Aufgaben, Fristen und Kalenderinhalte eigenständig zu prüfen und zu kontrollieren.

3. KI-gestützte Funktionen; Hinweis nach der KI-Verordnung

3.1 Die App stellt KI-gestützte Funktionen bereit, insbesondere einen KI-Assistenten (Chat- und Sprachfunktionen), automatische Tagesplanung, Vorschläge zum Erstellen, Umplanen oder Verschieben von Aufgaben und Terminen, die Auswertung von Spracheingaben (Transkription) sowie die Klassifikation und Zusammenfassung von Inhalten.

3.2 Hinweis auf Interaktion mit einem KI-System. Der Nutzer interagiert bei den vorgenannten Funktionen mit einem KI-System im Sinne der Verordnung (EU) 2024/1689 (KI-Verordnung). Der Anbieter weist hierauf zusätzlich innerhalb der App an geeigneter Stelle hin.

3.3 KI-gestützte Funktionen liefern automatisierte, auf Wahrscheinlichkeiten beruhende Vorschläge und Ausgaben. Diese können fehlerhaft, unvollständig, veraltet oder unerwartet sein („Halluzinationen", Fehlinterpretationen, fehlerhafte Transkriptionen). Der Nutzer erkennt an, dass KI-Modelle keine Garantie für Richtigkeit, Vollständigkeit oder Eignung im Einzelfall bieten. KI-Vorschläge dienen ausschließlich der Unterstützung und sind vom Nutzer vor einer Verwendung eigenständig zu prüfen, zu bestätigen oder zu verwerfen.

3.4 Eine ausschließlich automatisierte Entscheidung mit rechtlicher Wirkung oder ähnlich erheblicher Beeinträchtigung gegenüber dem Nutzer findet nicht statt.

4. Registrierung, Nutzerkonto

4.1 Die Nutzung der App setzt in der Regel die Registrierung eines Nutzerkontos voraus. Der Nutzer ist verpflichtet, bei der Registrierung wahrheitsgemäße und vollständige Angaben zu machen und diese im Falle von Änderungen zu aktualisieren.

4.2 Der Nutzer ist verpflichtet, seine Zugangsdaten geheim zu halten und vor unbefugtem Zugriff zu schützen. Bei Verdacht auf unbefugten Zugriff hat der Nutzer den Anbieter unverzüglich zu informieren.

4.3 Der Nutzer ist für sämtliche Aktivitäten unter seinem Nutzerkonto verantwortlich, soweit ihn ein Verschulden trifft.

4.4 Der Anbieter ist berechtigt, ein Nutzerkonto zu sperren oder den Vertrag außerordentlich zu kündigen, wenn der Nutzer nicht nur unerheblich gegen wesentliche Pflichten aus diesen AGB verstößt und er die Pflichtverletzung trotz Abmahnung nicht innerhalb einer angemessenen Frist abstellt; einer Abmahnung bedarf es nicht, wenn sie ausnahmsweise entbehrlich ist. Ziffer 10 (Vertragslaufzeit, Kündigung) bleibt unberührt.

5. Verbindung mit externen Kalender- und Drittanbieterdiensten

5.1 Der Nutzer kann die App optional mit externen Diensten (z. B. Google Kalender, Microsoft Outlook) verbinden. Die Verbindung erfolgt durch ausdrückliche Autorisierung des Nutzers (z. B. OAuth-Zustimmung).

5.2 Mit der Autorisierung erlaubt der Nutzer der App ausdrücklich, im Rahmen des erteilten Berechtigungsumfangs Kalenderdaten zu lesen und – soweit der Nutzer dies aktiviert – Termine zu erstellen, zu ändern, zu verschieben oder zu löschen, einschließlich automatisierter Aktionen durch KI-gestützte Funktionen.

5.3 Der Nutzer ist dafür verantwortlich, vor Aktivierung von Schreibfunktionen sorgfältig zu prüfen, ob dies seinen Anforderungen entspricht. Er kann die erteilten Berechtigungen jederzeit über die App-Einstellungen und/oder direkt beim externen Anbieter widerrufen.

5.4 Der Anbieter hat keinen Einfluss auf Verfügbarkeit, Schnittstellen, Bedingungen oder Datenverarbeitung externer Dienste. Für deren Funktion und Inhalt sind ausschließlich die jeweiligen Drittanbieter verantwortlich.

6. Pflichten des Nutzers

6.1 Der Nutzer verpflichtet sich, die App nicht missbräuchlich zu nutzen, insbesondere

keine rechtswidrigen, sittenwidrigen oder rechtsverletzenden Inhalte zu erstellen, zu speichern, zu teilen oder zu verbreiten;
keine Maßnahmen zu ergreifen, die die Stabilität, Sicherheit oder Verfügbarkeit der App beeinträchtigen können (z. B. automatisiertes Massen-Scraping, Lasttests, Umgehung von Sicherheitsmaßnahmen, Reverse Engineering, soweit nicht zwingend gesetzlich erlaubt);
keine Inhalte zu erstellen oder zu verarbeiten, die Rechte Dritter (insbesondere Urheber-, Marken-, Persönlichkeits- oder Datenschutzrechte) verletzen.

6.2 Der Nutzer ist allein verantwortlich für die von ihm in die App eingegebenen Inhalte (z. B. Aufgaben, Projekte, Notizen, Seiten, Termine, Spracheingaben, hochgeladene Texte) sowie dafür, dass er diese rechtmäßig verarbeiten und – soweit er Inhalte über Freigabefunktionen teilt – teilen darf.

6.3 Dem Nutzer wird empfohlen, eigenständig regelmäßig zu kontrollieren, ob seine Termine, Aufgaben, Fristen und Kalendereinträge korrekt erfasst, angezeigt, geplant, verschoben oder gelöscht wurden. Insbesondere bei zeitkritischen, geschäftlichen oder rechtlich bedeutsamen Ereignissen (z. B. behördliche Fristen, Gerichtstermine, vertragliche Verpflichtungen) sollte sich der Nutzer nicht ausschließlich auf die App verlassen. Aus dieser Empfehlung folgt keine Verschiebung der Haftung oder der Beweislast zulasten des Nutzers.

6.4 Nutzt der Nutzer die Funktion, Inhalte (z. B. Seiten) über einen Freigabe-Link öffentlich oder für Dritte zugänglich zu machen, ist er selbst dafür verantwortlich, welche Inhalte er auf diese Weise zugänglich macht, und dass er hierzu berechtigt ist. Der Anbieter macht solche Inhalte nicht von sich aus öffentlich.

7. Rechte an Inhalten

7.1 Sämtliche Rechte an den vom Nutzer eingegebenen Inhalten verbleiben beim Nutzer. Der Nutzer räumt dem Anbieter das einfache, räumlich und zeitlich auf die Vertragsdauer und die Erbringung der Leistung beschränkte Recht ein, diese Inhalte zu speichern, technisch zu vervielfältigen, zu verarbeiten und – soweit zur Erbringung der vom Nutzer genutzten Funktionen erforderlich – an die eingesetzten Dienstleister zu übermitteln. Einzelheiten der Datenverarbeitung regelt die Datenschutzerklärung.

7.2 Vom Anbieter bzw. den eingesetzten KI-Systemen erzeugte Ausgaben (z. B. Vorschläge, Zusammenfassungen, Transkripte) stellt der Anbieter dem Nutzer zur vertragsgemäßen Nutzung zur Verfügung. Der Anbieter übernimmt keine Gewähr dafür, dass solche Ausgaben frei von Rechten Dritter sind oder urheberrechtlichen Schutz genießen.

7.3 Der Anbieter verwendet die Inhalte des Nutzers nicht, um eigene KI-Modelle zu trainieren; die eingesetzten Dienstleister sind vertraglich entsprechend gebunden, die Inhalte nicht zum Training ihrer Modelle zu verwenden. Die Übermittlung an Dienstleister erfolgt ausschließlich zur Bereitstellung der vom Nutzer genutzten Funktionen. Einzelheiten regelt die Datenschutzerklärung.

8. Vergütung, Zahlungsbedingungen, Probezeit, Widerruf

8.1 Die App wird in kostenpflichtigen Abonnement-Varianten angeboten. Die jeweils gültigen Preise und Leistungsumfänge ergeben sich aus der Preisübersicht innerhalb der App oder auf der Website des Anbieters zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses.

8.2 Aktuelle Preise (inkl. gesetzlicher Umsatzsteuer):

Monatliches Abonnement: 25,00 EUR brutto pro Monat.
Jährliches Abonnement: 240,00 EUR brutto pro Jahr (entspricht 20,00 EUR brutto pro Monat).

Die Preise verstehen sich als Bruttopreise inklusive der gesetzlich anfallenden Umsatzsteuer. Für Unternehmer im Sinne der Ziffer 1.3 mit gültiger Umsatzsteuer-Identifikationsnummer aus dem EU-Ausland kann das Reverse-Charge-Verfahren zur Anwendung kommen; der Bestellvorgang weist dies gegebenenfalls gesondert aus. Für Verbraucher gelten ausschließlich die vorstehenden Bruttopreise.

8.3 Kostenlose Probezeit. Vor Beginn der ersten regulären Abrechnung gewährt der Anbieter eine dreitägige (3 Tage) kostenlose Probezeit. Voraussetzung für den Start der Probezeit ist die Hinterlegung einer gültigen Zahlungsmethode beim Zahlungsdienstleister.

8.4 Vertragsschluss. Der Vertrag über das Abonnement kommt mit Abschluss des Bestellvorgangs zustande, d. h. mit Betätigung der als zahlungspflichtig gekennzeichneten Bestellschaltfläche. Der zahlungspflichtige Charakter besteht auch dann, wenn die Zahlungspflicht erst nach Ablauf der kostenlosen Probezeit einsetzt. Der Anbieter bestätigt den Vertragsschluss unverzüglich in Textform (z. B. per E-Mail) unter Wiedergabe der wesentlichen Vertragsinhalte.

8.5 Automatische Umwandlung und Verlängerung. Wird das Abonnement während der Probezeit nicht gekündigt, beginnt nach Ablauf der Probezeit automatisch der gewählte kostenpflichtige Abrechnungszeitraum, und die erste Zahlung wird über die hinterlegte Zahlungsmethode eingezogen. Ein erneuter Bestellvorgang ist hierfür nicht erforderlich; die kostenpflichtige Fortsetzung ist bereits Gegenstand des nach Ziffer 8.4 geschlossenen Vertrags. Die weitere Verlängerung richtet sich nach Ziffer 10.

8.6 Kündigung während der Probezeit. Der Nutzer kann das Abonnement jederzeit während der Probezeit ohne Angabe von Gründen kündigen. Bei rechtzeitiger Kündigung vor Ablauf der Probezeit wird keine Zahlung fällig.

8.7 Zahlungsabwicklung. Die Abwicklung der Zahlung erfolgt über einen externen Zahlungsdienstleister. Die vollständigen Zahlungsdaten (insbesondere Kartendaten) werden ausschließlich vom Zahlungsdienstleister verarbeitet und sind dem Anbieter nicht im Klartext bekannt. Ergänzend gelten die Bedingungen und die Datenschutzerklärung des Zahlungsdienstleisters. Einzelheiten zum Zahlungsdienstleister enthält die Datenschutzerklärung.

8.8 Rechnungen. Nach jeder erfolgreichen Abbuchung wird dem Nutzer eine Rechnung in Textform bereitgestellt bzw. im Kundenbereich zum Abruf zur Verfügung gestellt.

8.9 Preisänderungen. Eine Änderung der vereinbarten Preise wird nur wirksam, wenn der Nutzer ihr ausdrücklich zustimmt. Der Anbieter wird dem Nutzer eine beabsichtigte Preisänderung rechtzeitig vor dem Wirksamwerden in Textform mitteilen. Stimmt der Nutzer nicht zu, wird der Vertrag zu den bisherigen Konditionen fortgesetzt; der Anbieter ist in diesem Fall berechtigt, den Vertrag ordentlich zum Ende des laufenden Abrechnungszeitraums zu kündigen.

8.10 Widerrufsrecht. Verbrauchern steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Die Einzelheiten ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung in Anhang 1 zu diesen AGB. Zur Ausübung des Widerrufs stellt der Anbieter zusätzlich eine Online-Widerrufsfunktion bereit (siehe Anhang 1).

9. Verfügbarkeit, Wartung

9.1 Der Anbieter stellt die App mit einer Verfügbarkeit von 99 % im Monatsmittel bereit, gemessen am Übergabepunkt (Ausgang des vom Anbieter genutzten Rechenzentrums). Ausgenommen sind angekündigte Wartungsfenster sowie Ausfälle, die außerhalb des Einflussbereichs des Anbieters liegen (insbesondere höhere Gewalt und Störungen bei Vorleistungen Dritter).

9.2 Wartungsarbeiten, Updates, Fehlerbehebungen und Anpassungen an Schnittstellen können temporäre Einschränkungen oder Unterbrechungen verursachen. Der Anbieter wird planbare Wartungsarbeiten nach Möglichkeit vorab ankündigen und in nutzungsarme Zeiten legen.

9.3 Die Bereitstellung der App setzt Vorleistungen Dritter voraus (z. B. Hosting, KI-Modellbetrieb, Kalenderintegrationen, Telekommunikationsdienste). Fällt eine solche Vorleistung aus oder wird sie verändert, kann dies die Verfügbarkeit oder den Funktionsumfang der App beeinträchtigen. Die gesetzlichen Rechte des Nutzers bei erheblicher Nichtverfügbarkeit bleiben unberührt.

10. Vertragslaufzeit, Verlängerung, Kündigung

10.1 Der Vertrag über das monatliche Abonnement wird auf unbestimmte Zeit geschlossen und kann vom Nutzer jederzeit zum Ende des laufenden Abrechnungsmonats gekündigt werden.

10.2 Der Vertrag über das jährliche Abonnement hat eine anfängliche Laufzeit von zwölf Monaten. Wird er nicht zum Ende der Laufzeit gekündigt, verlängert er sich auf unbestimmte Zeit und kann sodann jederzeit mit einer Frist von einem Monat gekündigt werden.

10.3 Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt für beide Parteien unberührt.

10.4 Form der Kündigung. Die Kündigung durch den Nutzer bedarf keiner besonderen Form; die Textform (z. B. E-Mail) genügt. Der Anbieter stellt auf der Website zusätzlich eine ständig verfügbare, unmittelbar und leicht zugängliche Kündigungsschaltfläche („Verträge hier kündigen") bereit, über die der Nutzer den Vertrag ohne vorherige Anmeldung kündigen kann. Der Zugang der Kündigungserklärung wird dem Nutzer unverzüglich in Textform bestätigt. Eine über die Textform hinausgehende Form oder eine Anmeldung im Nutzerkonto wird für die Kündigung nicht verlangt.

10.5 Nach Vertragsbeendigung kann der Anbieter das Nutzerkonto und die zugehörigen Inhalte nach Maßgabe der gesetzlichen Aufbewahrungspflichten und der Datenschutzerklärung sperren und löschen. Dem Nutzer wird empfohlen, wichtige Inhalte vor Vertragsende über die in der App angebotenen Funktionen zu sichern.

11. Aktualisierung, Änderung der App

11.1 Der Anbieter stellt während der Vertragslaufzeit die Aktualisierungen bereit, die erforderlich sind, um die Vertragsmäßigkeit der App zu erhalten, einschließlich Sicherheitsaktualisierungen. Er informiert den Nutzer in geeigneter Weise über verfügbare Aktualisierungen.

11.2 Der Anbieter ist berechtigt, die App über die zur Erhaltung der Vertragsmäßigkeit erforderlichen Maßnahmen hinaus zu ändern (z. B. Funktionen weiterzuentwickeln, anzupassen oder einzustellen), wenn hierfür ein triftiger Grund vorliegt. Ein triftiger Grund liegt insbesondere vor bei

Anpassung an eine veränderte technische Umgebung oder an eine gestiegene Zahl von Nutzern,
Anpassung an geänderte Vorleistungen Dritter (z. B. Änderungen an eingesetzten KI-Modellen, an der Google- oder Microsoft-Schnittstelle),
Behebung von Sicherheitslücken oder
Weiterentwicklung und Verbesserung der App.

Dem Nutzer entstehen durch die Änderung keine zusätzlichen Kosten.

11.3 Beeinträchtigt eine Änderung nach Ziffer 11.2 den Zugang des Nutzers zur App oder deren Nutzbarkeit mehr als nur unerheblich, informiert der Anbieter den Nutzer hierüber rechtzeitig vor dem Zeitpunkt der Änderung in Textform. In diesem Fall kann der Nutzer den Vertrag innerhalb von 30 Tagen ab Zugang der Information oder ab dem Zeitpunkt der Änderung – je nachdem, welcher Zeitpunkt später liegt – unentgeltlich beenden, es sei denn, die Beeinträchtigung ist nur unerheblich oder dem Nutzer wird die Nutzung der unveränderten App ohne Zusatzkosten weiterhin ermöglicht.

12. Haftung

Wichtige Klausel. Bitte sorgfältig lesen.

12.1 Der Anbieter haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen unbeschränkt

bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit,
bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,
bei arglistigem Verschweigen eines Mangels,
nach den zwingenden Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes,
im Umfang einer vom Anbieter ausdrücklich übernommenen Garantie.

12.2 Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Anbieter – außer in den Fällen des Absatzes 12.1 – nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht. Wesentliche Vertragspflichten sind solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf. In diesen Fällen ist die Haftung der Höhe nach auf den vertragstypischen, bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schaden begrenzt.

12.3 Im Übrigen ist die Haftung – gleich aus welchem Rechtsgrund – ausgeschlossen. Zwingende gesetzliche Haftungstatbestände, insbesondere die Haftung nach Art. 82 DSGVO sowie nach dem Produkthaftungsgesetz, bleiben von den vorstehenden Beschränkungen unberührt.

12.4 Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters.

12.5 Klarstellung zur Natur der App. Die App ist ein unterstützendes, KI-gestütztes Hilfswerkzeug. Die vom Anbieter geschuldete zuverlässige und integritätswahrende Speicherung der vom Nutzer in der App angelegten Inhalte sowie deren Nicht-Löschung ohne Veranlassung des Nutzers bleiben als wesentliche Vertragspflicht (Ziffer 12.2) unberührt. Die nachstehende Klarstellung betrifft ausschließlich die Qualität von Vorschlägen, Prognosen sowie die Anzeige und Synchronisation von Inhalten, nicht den geschuldeten Erhalt des Datenbestands. Innerhalb der vorstehenden Haftungsgrenzen weist der Anbieter darauf hin, dass er insoweit keinen bestimmten Erfolg im Hinblick auf die Richtigkeit, Vollständigkeit, Aktualität, fehlerfreie Anzeige oder fehlerfreie Synchronisation einzelner Termine, Aufgaben, Notizen oder sonstiger Inhalte schuldet. Insbesondere stellt es innerhalb der Grenzen der Absätze 12.1 bis 12.3 keinen weitergehenden Haftungsgrund dar, wenn

(a) ein Termin oder Ereignis nicht, unvollständig, verspätet, falsch sortiert oder an falscher Stelle angezeigt wird,
(b) ein Vorschlag oder eine Prognose einer automatisierten oder KI-gestützten Aktion (z. B. zum Verschieben, Erstellen, Absagen, Vorschlagen oder Umplanen) im Einzelfall nicht der Erwartung des Nutzers entspricht,
(c) Synchronisationen mit externen Kalender- oder Mailsystemen verzögert, unvollständig oder fehlerhaft erfolgen,
(d) Spracherkennung, Transkription, Klassifikation oder sonstige KI-Auswertungen fehlerhaft, unvollständig oder unerwartet ausfallen,
(e) ein Drittanbieterdienst ausfällt, fehlerhafte Daten zurückliefert, Daten verzögert ausliefert oder Daten in seinem eigenen System löscht.

Die Regelungen der Absätze 12.1 und 12.2 bleiben in allen vorstehenden Fällen unberührt.

12.6 Eigenverantwortung des Nutzers. Die Nutzung der App entbindet den Nutzer nicht davon, eigenständig sicherzustellen, dass wichtige Termine, Fristen und Pflichten zuverlässig wahrgenommen werden. Der Anbieter empfiehlt, sicherheitskritische, geschäftliche oder rechtliche Fristen nicht ausschließlich über die App zu verwalten.

12.7 Die gesetzlichen Rechte des Nutzers wegen Mängeln der App (§§ 327d ff. BGB) bleiben von den vorstehenden Regelungen unberührt. Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Nutzers ist mit diesen Regelungen nicht verbunden.

13. Verbraucherstreitbeilegung

Der Anbieter ist nicht bereit und nicht verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

14. Änderungen dieser AGB

14.1 Der Anbieter kann diese AGB mit Wirkung für die Zukunft ändern, wenn hierfür ein triftiger Grund vorliegt, insbesondere zur Anpassung an eine geänderte Rechtslage oder höchstrichterliche Rechtsprechung, an Sicherheitserfordernisse oder an eine geänderte Funktionalität der App, und die Änderung das Verhältnis von Leistung und Gegenleistung nicht zulasten des Nutzers verschiebt sowie weder die Hauptleistungspflichten noch Preis, Laufzeit oder Kündigungsrechte betrifft.

14.2 Der Anbieter wird dem Nutzer eine solche Änderung mindestens sechs Wochen vor dem geplanten Wirksamwerden in Textform mitteilen und dabei auf die geänderten Bedingungen, das Datum des Wirksamwerdens sowie auf das Recht zum Widerspruch und zur Kündigung hinweisen. Widerspricht der Nutzer nicht innerhalb der mitgeteilten Frist, gilt die Änderung als angenommen; hierauf wird der Anbieter in der Mitteilung gesondert hinweisen. Widerspricht der Nutzer, wird der Vertrag zu den bisherigen Bedingungen fortgesetzt; der Anbieter ist in diesem Fall berechtigt, den Vertrag ordentlich zu kündigen.

14.3 Änderungen wesentlicher Bedingungen, insbesondere Änderungen des Preises oder des Umfangs der Hauptleistung, erfolgen nicht im Wege von Ziffer 14.1 und 14.2, sondern nur mit ausdrücklicher Zustimmung des Nutzers (siehe Ziffer 8.9).

15. Schlussbestimmungen

15.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Ist der Nutzer Verbraucher, gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates seines gewöhnlichen Aufenthalts gewährte Schutz nicht entzogen wird.

15.2 Ist der Nutzer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag der Sitz des Anbieters. Der Anbieter ist berechtigt, auch am allgemeinen Gerichtsstand des Nutzers zu klagen.

15.3 Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung tritt die gesetzliche Regelung.

Anhang 1: Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

Carovo GmbH
Am Juliusturm 31
13599 Berlin, Deutschland
E-Mail: info@usepilot.de
Telefon: 030 5858 19080

mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Sie können den Widerruf auch über die auf unserer Website bereitgestellte Online-Widerrufsfunktion erklären, erreichbar unter https://www.usepilot.de/widerruf. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z. B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistung während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen entspricht. Maßgeblich ist dabei der zeitanteilige (tagegenaue) Anteil des zum Zeitpunkt des Widerrufs laufenden, kostenpflichtigen Abrechnungszeitraums.

Ende der Widerrufsbelehrung

Hinweise zur Trial-Phase und zum Wertersatz

Während der kostenlosen dreitägigen Probezeit fällt kein Entgelt an; ein Wertersatz nach der vorstehenden Belehrung ist daher für die Probezeit gegenstandslos und kann allenfalls für die anschließende kostenpflichtige Phase relevant werden. Ein Wertersatz wird zudem nur geschuldet, wenn Sie vor Beginn der Leistung ausdrücklich verlangt haben, dass wir mit der Ausführung während der Widerrufsfrist beginnen, und Sie zugleich Ihre Kenntnisnahme dieser Wertersatzfolge bestätigt haben. Diese Erklärung holen wir im Bestellprozess aktiv ein.

Anhang 2: Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

An
Carovo GmbH
Am Juliusturm 31
13599 Berlin, Deutschland
E-Mail: info@usepilot.de

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über die Bereitstellung der folgenden Dienstleistung (*):

Bestellt am (*) / erhalten am (*): ____________________

Name des/der Verbraucher(s): ____________________

Anschrift des/der Verbraucher(s): ____________________

Datum: ____________________

Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier): ____________________

(*) Unzutreffendes streichen.